Was ist vertrag von lissabon?

Der Vertrag von Lissabon ist ein völkerrechtlicher Vertrag, der am 1. Dezember 2009 in Kraft trat und die Struktur und Arbeitsweise der Europäischen Union (EU) reformierte. Er wurde zuvor von den Mitgliedstaaten der EU 2007 in Lissabon unterzeichnet.

Der Vertrag von Lissabon ersetzte den zuvor gescheiterten Verfassungsvertrag für Europa, der 2005 in Frankreich und den Niederlanden abgelehnt wurde. Ziel des Vertrages war es, die EU effizienter, demokratischer und transparenter zu gestalten.

Der Vertrag von Lissabon führte unter anderem die Positionen des EU-Ratspräsidenten und des Hohen Vertreters für Außen- und Sicherheitspolitik ein. Er stärkte auch die Befugnisse des Europäischen Parlaments und der nationalen Parlamente in EU-Angelegenheiten.

Zu den weiteren Änderungen durch den Vertrag von Lissabon gehören die Vereinfachung des Entscheidungsprozesses in der EU, die Ausweitung der Zuständigkeiten der EU in Bereichen wie Justiz und Inneres, die Einrichtung einer Europäischen Bürgerinitiative und die Stärkung der Grundrechtecharta.

Der Vertrag von Lissabon führte auch zur Schaffung des Europäischen Auswärtigen Dienstes und des Gerichts der Europäischen Union. Er definierte außerdem die Austrittsmöglichkeit eines Mitgliedstaats aus der EU, wie im Fall des Brexits.

Insgesamt trägt der Vertrag von Lissabon dazu bei, die EU handlungsfähiger zu machen und das Zusammenspiel zwischen den Mitgliedstaaten und den supranationalen Institutionen zu verbessern.